Round table: Netze knüpfen – Interessen bündeln
Kulturpolitische Interessenvertretung in Europa

Einführung durch Rupert Graf Strachwitz, Maecenata-Institut, Berlin
Podiumsdiskussion mit: Mary Ann DeVlieg, Informal European Theatre Meeting, Brüssel; Ludwig Laher, European Council of Artists, Kopenhagen; Antti Manninen, European Network of Cultural Centers, Helsinki; Angela Spizig, Les Rencontres, Köln/Paris; Michael Williams, Eurocities Culture Forum, Brüssel/Nottingham. Moderation: Wolfgang Schneider, Universität Hildesheim

Ein Europa der Bürger ist per Dekret nicht zu erzielen. Auch Informationskampagnen, Medienberichte und Politikerreden werden ein Europa-Bewusstsein allein nicht erzeugen. Dazu bedarf es vielmehr der aktiven Teilhabe der Menschen. Wenn Europa als Projekt, also als gestaltbar, von den Bürgern angenommen wird, befindet es sich auf einem guten Weg. Doch welcher Ermutigungen und Organisationsformen bedarf es dafür? Sind Verbände klassischen Zuschnitts die geeignete Form? Bieten sie die Gewähr dafür, dass das vielbeklagte Demokratie- und Öffentlichkeitsdefizit der Europäischen Union gemildert wird? Können die damit verbundenen Organisations- und Politikformen in den Mitgliedsländern eins zu eins umgesetzt werden auf die europäische Ebene? Welche politischen und soziokulturellen Unterschiede sind zu berücksichtigen?

Der Kulturbereich ist auf nationaler Ebene (jedenfalls in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern) sehr stark durch zivilgesellschaftliche Strukturen geprägt. Wer die kulturpolitische Entwicklung aufmerksam verfolgt hat, wird mit Blick auf die institutionelle Verfassung des politischen Gemeinwesens (»Polity«) konstatieren können, dass Kulturpolitik nicht nur aufgrund der föderalen Kompetenzverteilung, sondern auch angesichts des Bedeutungsgewinns der Verbände und der Delegation von Aufgaben an Mittlerorganisationen und intermediäre Instanzen inzwischen ein in hohem Maß fragmentiertes Gebilde ist. Die Inhalte der kulturpolitischen Programme (»Policy«) werden häufig von nicht-staatlichen Akteuren mitformuliert und kommuniziert. Und wer sich den Prozess der politischen Auseinandersetzung und Meinungsbildung (»Politics«) ansieht, wird feststellen, dass auch hier Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft mittlerweile an Einfluss gewonnen haben und neue Verfahren der Interessenabstimmung, Konsensbildung, Kooperation und Koordination mittlerweile üblich geworden sind.

Diese Tendenz zur Fragmentarisierung und Pluralisierung findet sich auch auf der europäischen Ebene. Auch hier gibt es keine zentrale Instanz, auf die Kulturpolitik fokussiert wäre, sondern eher ein polyarchisches System ohne Spitze und Zentrum. Auch hier haben wir es mit einer komplexen Akteurskonstellation und korporatistischen Arrangements im Kulturbereich zu tun, die mit neuen Anforderungen an die kulturpolitische (Selbst-)Steuerung verbunden sind. Offenbar bekommt das interorganisatorische Beziehungsgeflecht der Kulturpolitik zunehmend den Charakter eines Netzwerkes oder »Mehr-Agenten-Systems«, in dem die verschiedenen Akteure miteinander verbunden sind und interagieren. Kulturpolitik, die beschränkt bleibt auf Institutionen und Verfahren des politisch-administrativen Systems, läuft gerade auf europäischer Ebene Gefahr, die Bürger nicht mehr zu erreichen. Sie ist deshalb zunehmend auf die Selbstkoordination und Vermittlungsarbeit dezentral agierender Akteure angewiesen und dadurch verwoben und verquickt mit den Strukturen und den Assoziationen der »Selbstgestaltungsgesellschaft« (Ulrich Beck). Dazu bedarf es »intermediärer Instanzen« sowie Mittler und Makler auf allen Seiten, die diese Rolle im Sinne eines ›Netzwerkmanagements‹ auch ausfüllen wollen und auf Augenhöhe miteinander verhandeln können.

Die Frage ist, ob diese Akteure der Interessenvermittlung auf europäischer Ebene ausreichender Zahl, Repräsentation und Handlungsfähigkeit zur Verfügung stehen. Sind die Strukturen und Assoziationen der Zivilgesellschaft, hier vor allem die Verbände, Stiftungen etc., schon dafür ausgebildet, ihre politische Verantwortung in der europäischen Kulturpolitik zu übernehmen? Werden die Interessen des Kunst- und Kulturbereiches ausreichend formuliert und in den politischen Prozess eingebracht? Wie arbeiten die Verbände zusammen? Auf welche Schwierigkeiten stoßen sie dabei? Brauchen wir einen Gesamtrepräsentanten der Kultur auf europäischer Ebene, eine Art Spitzenverband der Fachorganisationen? Welche Anforderungen resultieren aus der Situationsbeschreibung und -bewertung für die Verbände und die Kulturpolitik?

Bisher gibt es nur wenig systematisches Wissen über die Verbändelandschaft im europäischen Kultursektor. Umfang, Organisationsstrukturen, Arbeitsformen und Wirkungen dieser zivilgesellschaftlichen Akteure sind noch nicht untersucht worden. Eine Internet-Recherche der Kulturpolitischen Gesellschaft im Herbst 2006 (Glogner 2006) hat ergeben, dass derzeit rund 40 bis 50 handlungsfähige Verbände bzw. Netzwerke existieren. Die meisten davon sind in den klassischen Bereichen respektive Sparten (Musik, Theater, Bildende Kunst, Museen) angesiedelt. Die Freie Kulturszene und die Soziokultur haben es dagegen schwer, sich europäisch zu organisieren und zu Wort zu melden. Ihre kulturpolitische Benachteiligung reproduziert sich interessenpolitisch also auch auf der europäischen Ebene, weil die Beteiligungs- und Selbstorganisationskosten hier sehr hoch sind.

Es sind aber nicht nur die zivilgesellschaftlichen Akteure im europäischen Kontext eher schwach aufgestellt. Auch ihr politisch-institutionelles Gegenüber, die Kulturabteilung in der EU-Kommission, ist vergleichsweise bescheiden ausgestattet. »Insofern haben wir es bei der Europäischen Kulturpolitik möglicherweise mit einem Korporatismus wechselseitiger Schwäche zu tun.« (Schmid 2000: 25) Wie kann diese Situation überwunden werden? Muss sie überwunden werden, um eine europäische Kulturpolitik auszubilden, die diesen Namen verdient? Diese Fragen sollen in diesem Forum mit ausgewählten VertreterInnen der europäischen Verbände im Kulturbereich diskutiert werden.

Literatur

• Fuchs, Max (2000): Strategien und Instrumente der Interessenvermittlung in der Praxis. Beispiel: Europäische Kinder- und Jugendpolitik, in: Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 88, H. I/2000, S. 32–39
• Glogner, Patrick (2006): Recherche und Expertise zu den Strukturen und Organisationen der Interessenrepräsentation, -vertretung und -vermittlung in Europa, Kulturpolitische Gesellschaft, (unv. Ms.)
• Mundy, Simon (2000): Kulturelle Netzwerke in Europa. Zusammenhänge und Bedeutungen, in: Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 88, H. I/2000, S. 27–32
• Schmid, Josef (2000): Interessenvermittlung als politisches Problem in Europa. Erfahrungen und Modelle aus der vergleichenden Politikforschung, in: Kulturpolitische Mitteilungen Nr. 88, H. I/2000, S. 22–27

Norbert Sievers